Ein Formkaufmann gemäß § 6, Abs. 2 HGB ist aufgrund seiner Rechtsform (automatisch) Kaufmann. Deshalb ist die Feststellung der Kaufmannseigenschaft bei Formkaufmännern am einfachsten, da man sie stets direkt anhand des Firmenzusatzes erkennen kann.
Zu den Formkaufmännern zählen zunächst alle Kapitalgesellschaften. Typische Beispiele sind die GmbH (gemäß § 13, Abs. 3 GmbHG) sowie die AG (§ 3, Abs. 1 AktG). Allerdings haben auch die UG (gemäß §5a GmbhG) und der eingetragene Verein (gemäß § 21 BGB) die Kaufmannseigenschaft als Formkaufmann inne.
Bei Kapitalgesellschaften entfällt die Prüfung, ob es sich um ein Handelsgewerbe handelt. Auch wenn ein kleines Gewerbe betrieben wird, gilt eine Kapitalgesellschaft stets als Formkaufmann. Wenn ihr also in der Firma eines Unternehmens „GmbH“, „AG“ etc. lesen könnt, dürft ihr davon ausgehen, dass das Unternehmen die Kaufmannseigenschaft besitzt und die damit einhergehenden Pflichten erfüllen muss.
Wichtig ist jedoch, dass Kapitalgesellschaften erst mit dem Eintrag in das Handelsregister beginnen zu existieren.
Was ist mit Personenhandelsgesellschaften?
Gemäß § 6, Abs. 1 HGB gilt das Handelsgesetzbuch auch für Personenhandelsgesellschaften. Hierzu gehören die OHGund die KG.
Wer also ein Unternehmen als OHG oder KG betreibt, gilt auch als Kaufmann und muss die Vorschriften des HGB beachten, sowie die Pflichten eines Kaufmannes erfüllen.
Beispiele
Beispiel 1:
Jürgen und einige seiner Freunde möchten professionell Tennisschläger herstellen und vertreiben. Sie überlegen lange, welche Rechtsform gewählt werden soll. Ein Bekannter gibt ihnen den Tipp eine GmbH zu gründen. Nach ausgiebiger Überlegung entscheiden sie sich dafür. Die „Jürgen & Freunde Tennisschläger GmbH“ wird am 20. Mai 2018 in das Handelsregister eingetragen.
Die GmbH wird mit der Eintragung in das Handelsregister am 20. Mai 2018 zum Formkaufmann.
Es ist völlig egal, ob die GmbH zu Beginn bereits einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert oder nicht bzw. ob ein Handelsgewerbe vorliegt oder nicht. Aufgrund der Rechtsform, ist die GmbH sofort Formkaufmann.
Jürgen und seine Freunde müssen also ab dem 20. Mai 2018 das HGB beachten und die Pflichten eines Kaufmanns erfüllen.
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